Jasmin Laub

Nürnberger Familien sind arm- oder sind es bald.

Diesen Eindruck erhält man, wenn man wie ich heute die Nürnberger Nachrichten las. Von einer Analyse des Portals Netzsieger wird berichtet, die ein Problem der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und im Bildungswesen verdeutlicht: Die Finanzierung der Frühkindlichen Bildung. Mancherorts übernimmt das Bundesland die Kosten, hier die Kommunen und dort finanziert sich das Ganze über enorm hohe Gebühren. Nürnberg ist ein solch durch Familien finanziertes Beispiel. Einen Standortwettbewerb daraus zu konstruieren und gut zu heißen wäre falsch, denn Familien können nicht einfach in ein anderes Bundesland oder eine andere Großstadt ziehen. Das hat vor allem wirtschaftliche Gründe (der Arbeitsmarkt ist selten flexibel genug) und oft auch persönliche (Familien sind verwurzelt). Beide Gründe müssen gewürdigt werden. Wie kann geholfen werden?

Eine bundesweite Gebührenfreiheit für Kitas ist eine schnelle, unbürokratische und einfache Lösung.

Der Arbeitsmarkt und persönliche Empfindungen ändern sich nicht so schnell. 😉

In Bayern regeln das Kommunen selbst- mit erschreckenden Ergebnissen:
München prüft genau das Einkommen der Eltern und berechnet daraus einen möglichst gerechten bzw. sozialen Gebührensatz. Dadurch erhöhen sich aber die Kosten für die Kitas in der Stadt München, denn die Arbeitsstellen zur Prüfung der Einkommen verursachen mehr Kosten als die erzielte Einsparung.
In Nürnberg zahlen alle gleich viel,- außer man beantragt eine Gebührenbefreiung oder -zuzahlung. Eine komplette Gebührenerstattung bekommt man, wenn man sozial bedürftig ist. Spannenderweise erhalten das bereits 60 bis 65 Prozent aller Kita-Kinder. Erschreckend: Über die Hälfte der Nürnberger Kita-Kinder sind aus armen Familien?
Danach kommt noch ein Prozentanteil derer die „nur“ eine Zuzahlung bekommen. Deren Familien sind also quasi-arm. Für mindestens dreiviertel aller Nürnberger Kita-Kinder müssten demnach Anträge gestellt werden und viele davon werden genehmigt. Wieviel diese bürokratische Antragsprüfung kostet ist nicht so transparent wie in München.
Egal wo, Familien stehen unter enormen Kostendruck. Vielerorts zeigt sich wenigstens, es wird geholfen- aber bürokratisch und kostenintensiv.
Gerät Familien über eine gewisse Einkommensschwelle und ist nicht sehr vermögend, sind künftige prekäre finanzielle Verhältnisse zu erwarten. Vielen ist nicht klar, welche Einkommen das betrifft. Viele denken, mich betrifft das nicht. Es würde Sie zum Beispiel bei folgenden Bedingungen treffen: mit 1600 Euro netto im Monat, wohnhaft in Nürnberg, 1 Kind, alleinerziehend sind sie quasi-arm. Ein weiteres Kind und Sie wären sozial bedürftig.

Ein vereinfachtes* Beispiel für Nürnberg bezogen Nettofamilieneinkommen pro Jahr
Kitagebühren Vollzeitplatz (5 Jahre, inkl. Essen): 18000 Euro
Keine Gebührenerstattung bzw. -zuzahlung: ab 40000 Euro
=> pro Kind muss über die Jahre hinweg ca. ein Jahresnettoeinkommen eines Elternteils gezahlt werden.

Es wundert also nicht, dass kinderreiche Familien und Alleinerziehende armutsgefährdet sind, zumindest wenn sie Wert auf Frühkindliche Bildung legen.

Eine bundesweite Gebührenfreiheit für Kitas ist eine schnelle, unbürokratische und einfache Lösung.

Natürlich würden die dadurch anfallenden Kosten den Staatshaushalt belasten. Andere Schwerpunkte sind zu setzen. Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist eine Umverteilung für eine bessere Bildung und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf unabdingbar.

Freiheitliche Politik richtet sich am Bürger aus, denn Freiheit fängt im Kleinen an.

Jasmin Laub

#FreiheitimKleinen

Pressemitteilung: 17-pm-hohe_kitagebühren

Quellen/Informationen:

Ergebnisse der Analyse: https://www.netzsieger.de/ratgeber/der-grosse-kitakosten-index
Artikel in den Nürnberger Nachrichten: http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/hohe-kita-gebuhren-nurnberger-eltern-zahlen-viel-1.6024591
aktuelle Kita-Gebühren in Nürnberg: https://www.nuernberg.de/internet/jugendamt/kitagebuehren.html
Kita-Gebührenerhöhung in Nürnberg: https://www.nuernberg.de/imperia/md/sozialreferat/dokumente/berichte_konzepte/2015-07-13_gebuehrenerhoehung_kitas.pdf
Beispiele für Zuschussberechnungen der Kita-Gebühren in Nürnberg: https://www.nuernberg.de/internet/jugendamt/kostenkinderbetreuung_beispiele.html
Armuts- und Reichtumsbericht: http://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Startseite/start.html

*das Beispiel ist Zahlentechnisch vereinfacht. Die Berechnung der Gebühren ist komplex. hat man z.B. nur ein Kind würde bereits ab einem niedrigeren Familieneinkommen keine Gebührenerstattung anfallen- und das Problem verschlimmern. Für konkrete Berechnungen muss der Einzelfall betrachtet werden. Informationen zur genauen Berechnung finden Sie unter den oben stehenden Links.